Buenos Aires,18. Januar 2015. Als die argentinischen Polizisten die Wohnung betreten, ist es schon zu spät. Der Blick ins Badezimmer lässt die Beamten erschüttern: Blutüberströmt liegt eine Leiche reglos auf den Fließen, neben ihr eine Handfeuerwaffe. Keine Hinweise auf Fremdeinwirken, keine gewaltvoll geöffneten Türen. Die Nachbarn haben niemanden gesehen oder bemerkt. Alles spricht für einen Suizid, die erste Diagnose ist schnell gestellt. Doch in wessen Wohnung befinden wir uns hier?
Alberto Nisman, argentinischer Staatsanwalt, bekannt für seine investigative Ader und in Regierungskreisen gefürchtet und unbeliebt, war Leiter der Ermittlungen des Attentats auf das AMIA-Gebäude im jüdischen Viertel 1994. Seit diesem Vorfall lebte Nisman in ständiger Angst und konstanter Bedrohung, so Kongressabgeordnete und enge Freundin Cornelia Schmidt-Lierman. Es scheint merkwürdig, dass ein Staatsanwalt, der belastendes Material für die aktuelle Präsidentin Kirchner und viele andere Politiker besaß, wenige Stunden vor seiner Vernehmung vor dem Parlament, tot aufgefunden wird. Dass Nisman unter Polizeischutz stand und von zehn Beamten permanent „bewacht“ wurde, ist ein weiteres ironisches Element dieser Geschichte.
Es verwundert die Bevölkerung, dass in so einem brisanten Fall binnen weniger Stunden, der Selbstmord attestiert wurde. Laufende Ermittlungen jedoch finden Beweise, die an der ersten Version Zweifel aufkommen lassen: an der Hand Nismans fehlen jegliche Schmauchspuren und eine Tür zur Wohnung sei nicht verschlossen gewesen. Es scheint, als hätte das Attentat von 1994 Nisman während seiner ganzen Karriere verfolgt und letztendlich seinen großen Tribut gefordert. Bei dem schrecklichen Angriff starben 85 Menschen und mehr als 300 wurden verletzt.
Wer steckt hinter dem Attentat von 1994?
Der Vorfall im jüdischen Viertel erschütterte 1994 Argentinien, doch die Motive und Täter sind bis heute unklar. Kurze Zeit nach dem Anschlag wurde der 21-jährige Libanese Ibrahim Hussein Berro anhand von DNA-Spuren überführt und verhaftet. Er war es, der den Renault mit fast 400 Kilo Sprengstoff füllte und ihn vor dem Gebäude parkte. Seine Vernehmung brachte keine Motive, was viel Raum für Verschwörungen und Spekulationen lies, doch im Laufe der Zeit verhärteten sich zwei Vermutungen und zogen weitere Ermittlungen nach sich: der Verdacht fiel schnell auf die iranische Regierung und die libanesische Hisbollah. Motive hätten Beide: die Hisbollah forderte Vergeltung für die Beteiligung Argentiniens an den Luftschlägen auf die Beeka Ebenen und die iranische Regierung fühlte sich verraten, als Argentinien 1993 anstehende Lieferungen von Atomtechnologie einstellte.
Der Fokus der Ermittlungen fiel auf den damaligen iranischen Sicherheitsrat, da laut New York Times mehrere Überläufer und Informanten diese These bestätigten. 2006 wurde gegen mehrere Personen eine „Red Notice“ (Ersuchen um Festnahme) von Interpol erlassen, unter anderem gegen hochrangige Hisbollah-Funktionäre sowie einige iranische Regierungsmitglieder.
Politischer Zündstoff
Doch ein anderes, vermutetes Mitglied des damaligen Sonderausschusses zieht die ganze mediale Aufmerksamkeit auf sich: Hassan Ruhani, neuer Päsident Irans, soll aktiv an der Entscheidung des Attentats mitgewirkt haben. Laut Zeit.de liegt ein argentinischer Justizbericht vor, der die Teilnahme Ruhanis an dem Sonderausschuss beweist und ihn damit schwer belastet. Ruhani wurde prophezeit, den außenpolitischen Kurs Irans zu rationalisieren und galt für manche sogar als „bärtiger Hoffnungsträger mit Herz“ (taz) .Doch bei so schweren Vorwürfen ist immer Vorsicht geboten: Es gilt als ein üblich praktiziertes politisches Mittel, unliebsame Personen mittels „Character assassination“ zu schwächen und ihre Glaubwürdigkeit sowie Handlungsmacht einzuschränken.
Was haben Edathy und Wulff gemeinsam?
Dieses politische Instrument, vor allem beliebt bei der damaligen Bush Administration, hat schon viele Opfer gefordert und ist mit demokratischen Werten genauso unvereinbar wie die Abhörung des Kanzlertelefons. Schon 2004 trug es Früchte, als eine landesweite Schmutzkampagne den damaligen Präsidentschaftskandidat und Vietnam-Veteranen John Kerry, als Deserteur und Vaterlandsverräter darstellte und ihn somit einen Großteil der Reputation kostete und zweifellos die „freien“ Wahlen beeinflusste. Doch auch bei uns ist Character assassination ein etabliertes Mittel, bedenke man die Wulff-Affäre oder die Berichterstattung im Falle Edathys. Vollkommen ungeachtet dessen, ob die beiden nun ein Straftat verübt haben oder nicht, ist es mehr als fraglich, wenn Staatsanwälte Details von laufen Ermittlungen an die Presse weiterleiten, und die Medien somit aktiv in einen laufenden Prozess eingreifen.
Und was ist nun?
Gerardo Pollicita – so heißt der Nachfolger von Nisman. Auch er hielt den Vorwurf aufrecht und so musste sich Präsidentin Kirchner diese Woche vor einem Gericht der Anklage stellen. Nach intensiven Anhörungen befand der Bundesrichter Rafecas, dass das Mindestmaß an Anhaltspunkten für eine Straftat nicht gegeben sei. Somit ist die Präsidentin wohl für immer einer Verstrickung in diesem Fall entgangen. Auch wenn eine große Zahl argentinischer Bürger seit Wochen auf die Straße geht und eine Aufklärung des Falls fordert, werden wir wohl nie erfahren, wer für den Tod Nismans verantwortlich ist.
Von Celal Cagli
