theresa_may_election

MayDay, MayDay: Die Tories versinken!

Jetzt ist es offiziell: die Conservatives verlieren ihre Mehrheit im Unterhaus. So kläglich, dass nicht einmal die deutsche Bundesregierung „aus Höflichkeit und Respekt“ das Ergebnis kommentieren will. Hinterlassen wird ein sogenanntes „schwebendes Parlament“ – eine Pattsituation. Nun gibt es drei Wege: eine Koalition, eine Minderheitsregierung oder, die Paradedisziplin des Königreichs, Neuwahlen.

#Cameron-Style

Es scheint ein neuer Trend in der konservativen Partei entstanden zu sein. Ex-Premierminister Cameron hat es mit dem Brexit-Referendum vorgemacht, Premierministerin May macht es mit neuen Neuwahlen im Unterhaus nach – der Schuss ins eigene Bein. Die Wahl sollte Ruhe und Grundlagen schaffen, was sie hinterlässt: reines Chaos. (*Ironiemodus on*) Beste Voraussetzungen für erfolgreiche Brexit-Verhandlungen (*Ironiemodus off*).

Nachdem Theresa May offenbar nicht mal den Anstand hat, zurückzutreten, muss sie nun eine Koalition bilden. Die Union Democratic Party (UDP) hat ihr Interesse schon bekundet. Man käme auf eine sichere Mehrheit mit Sage und Schreibe 328 Stimmen. Immerhin fast die 331 Sitze wie vor der Wahl.

Das Zauberwort heißt Minderheitsregierung

Den Finger ebenfalls gehoben, hat die Labour Party. Auch ohne Mehrheit will die Partei um Jeremy Corbyn eine Minderheitsregierung bilden. Funktioniert im Prinzip wie eine Koalition, nur, dass die weitere Fraktion nicht direkt mit regiert. Danach ist die Labour Party zwar gewissermaßen abhängig von jener anderen Fraktion, aber Hauptsache erst mal regieren.

Wenigstens einer sieht die Schottische Nationalpartei als Gewinner

Die Wahl über den Verbleib des eigenen Landes wird Schottland wahrscheinlich so schnell nicht wieder haben. Angekündigt war ein erneutes Referendum für die Unabhängigkeit – der Gag wird langsam langweilig. Doch nun darf die schottische Nationalpartei SNP 19 Sitze ihrer bisherigen 54 Sitze räumen. Parteichefin Nicola Sturgeon sieht sich und ihre Partei trotzdem als Gewinner. Man möchte sich aber erst einmal über den weiteren Weg beraten.

„No Prime Minister is better than a bad Prime Minister“

Besonders junge Leute, die diesmal dann doch zur Wahlurne gegangen sind, konnten sich für die pro-europäische liberale Partei begeistern. Theresa May ist an diesen Wählern kläglich gescheitert. Tolle und gefühlvolle Slogans wie „no deal is better than a bad deal“ könnten da durchaus mitgewirkt haben. Wie merkte ein Leser der Financial Times schön an: „vielleicht ist dann auch kein Premierminister besser als ein schlechter Premierminister.“

Von Adrian Smiatek

Bildnachweis Titelbild: Von avaz [CC0 1.0] via flickr

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.