Donald Trump: Blaupause für modernen Populismus?

Vormarsch der Populisten: Hej, Politiker, hört endlich zu!

Der Aufschwung des Populismus ist eines der dominierenden politischen Phänomene der letzten Jahre in den Demokratien westlicher Industriestaaten. Spätestens der Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA hat gezeigt, dass Populismus überraschend erfolgreich sein kann.

Doch nicht nur in Amerika ist die politische Welt auf den Kopf gestellt worden: Recep Erdoğan in der Türkei, Viktor Orbán in Ungarn oder Jarosław Kaczyński in Polen handeln schon seit geraumer Zeit so, dass man den Eindruck hat, sie passen nicht so recht zu unserem Verständnis eines Rechtsstaats. Stichworte: Inhaftierung Oppositioneller oder Entmachtung des Verfassungsgerichts.

Die rechtsnationale Marine Le Pen hat nächstes Jahr gute Chancen auf die Präsidentschaft in Frankreich. Auch in den Niederlanden, in Schweden, England, Österreich oder Deutschland sind rechtspopulistische Politiker und Parteien auf dem Vormarsch. Aber ist der Aufschwung der Populisten wirklich eine ernst zunehmende Gefahr für die Demokratie?

Wir müssen nicht den Populismus bekämpfen, sondern seine Ursachen

Populismus kann zweifelsohne dazu führen, dass Vorurteile gefördert und gesellschaftsfähig gemacht werden. Die hervorgehobene Aufmerksamkeit auf eine starke Person an der Spitze kann die Institutionen in einer repräsentativen Demokratie schwächen.

Der Populismus ist deshalb durchaus nicht ohne und stellt eine Gefahr dar. Weitaus schwerwiegender sind aber die Probleme, die den Populismus überhaupt erst ermöglichen. Neben fehlender wirtschaftlicher Perspektiven für einkommensschwächere Schichten ist der Hauptgrund für das Entstehen von Populismus die fehlende Identifikation der Gesellschaft mit der Regierung.

Nicht nur die Politiker in Deutschland und Europa haben in der Vergangenheit versäumt, den Wählern den Eindruck zu vermitteln, sie gut und verantwortungsvoll zu repräsentieren. Man spricht von abgehobenen Politiker, vom einer Politikerkaste, vom Establishment.

Trumps Sieg war vor allem eine Botschaft der amerikanischen Bevölkerung an den in ihren Augen korrupten und abgehobene Politikbetrieb in Washington, der durch niemand besser verkörpert wurde als durch Hillary Clinton. Trump hat die Wahl nicht gewonnen, Clinton hat sie verloren.

Viele Bürger sind auf der Suche nach Politikern und Parteien, die ihnen wieder Sicherheit und Vertrauen vermitteln. Wenn die etablierten Volksparteien dies aus ihrer Sicht nicht können, z.B. bei Themen wie Flüchtlinge und Integration oder bezahlbarer Wohnraum, wenden sie sich immer häufiger an die Populisten.

Hej, Politiker, jetzt ist Zeit zum Handeln!

Die politischen Kräfte in Europa müssen deshalb Wege finden, die Wütenden und Unzufriedenen wieder von den Grundwerten und der Wichtigkeit eines demokratischen Rechtsstaats zu überzeugen; sowohl im eigenen Land wie auch auf europäischer Ebene.

Die mangelnde Gesprächsbereitschaft gegenüber der Bevölkerung ist eine klare Schwachstelle der etablierten Politik, die es den Populisten leicht macht, Menschen für ihre einfachen Lösungen zu gewinnen. Außerdem müssen die sozialen und ökonomischen Probleme der einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen, aber auch der Mittelschicht ernst genommen und gelöst werden.

Nicht postfaktisch, sondern postelitär!

Was jetzt gerne als postfaktisches Zeitalter beschrieben wird, ist nichts anderes, als der urmenschliche Umstand, dass wir Situationen immer äußerst individuell bewerten. Ein Beispiel: Vor hundert Leuten eine Rede zu halten, ist sicherlich faktisch nicht schwer. Sie ist es aber faktisch für die meisten von uns doch. Soviel zu den Fakten.

Anstatt von postfaktischen Zeiten sollten wir von postelitären Zeiten sprechen, der guten alten Zeit, in der sich kleine Gruppen von Eliten – Politiker und an ihren Rocksaum hängende Journalisten sowie mächtige Einflüsterer aus der Wirtschaft – dazu berufen fühlen, ein Erklärungsmonopol für die Welt zu besitzen.

Deshalb, Politiker: Wacht auf. Zeigt euren Wählern, dass ihr deren Sorgen und Ängste ernst nehmt und euer Mandat auch verdient habt. Sucht die Nähe zur Bevölkerung. Benennt und löst die Probleme der Menschen, auch wenn vielleicht gerade keine Wahlen vor der Tür stehen. Ansonsten – das zeigen die Wahlen in den USA – werden auch in Zukunft immer mehr Menschen ihre Stimme an populistische Parteien oder Demagogen wie Trump geben.

Von Niklas Beke-Bramkamp

Bildnachweis: Von tiburi [CC0] via Pixabay

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.